Statement zum Hungerstreik gegen Rechtsbeugung und Willkür in RLP

Statement zum Hungerstreik gegen Rechtsbeugung und Willkür bei VG Eich, Staatsanwaltschaft Mainz, AG Worms, LG Mainz bei der Landesregierung von RLP

Ich heiße Alfred Becker und wohne in der Verbandsgemeinde Eich, Rheinland-Pfalz.

Seit dem 08.03.2019, befinde ich mich in einem Hungerstreik und demonstriere damit, wenn nötig, bis zum Tod, wegen des Terrors gegen meine Person, in dem der Ortsbürgermeister, der Verbandsbürgermeister und der Schiedsmann der Verbandsgemeinde Eich, gemeinsame Sache, mit dem Amtsgericht Worms und dem Landgericht Mainz, machen.

Seit 2012 wurde mehrfach gegen das Rheinland-Pfälzische Nachbarschaftsrecht verstoßen, wurde ich mehrfach rechtswidrig, wegen Beleidigung, unschuldig verurteilt. In einem Fall wurde ich, ohne Grund, durch meine Hausärztin aus Eich, in die Psychiatrie eingewiesen, worauf ich meinen Job verlor.

In einem weiteren Fall, hat das Amtsgericht Worms versucht, mich unter Betreuung zu stellen. Da ich diesen Richter abgehört habe, flog der Schwindel auf, das Betreuungsverfahren wurde eingestellt und der zuständige Richter in die Poststelle, des Justizministeriums, der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, versetzt.

Der langjährige Direktor des Amtsgerichts Worms, steckte mich, nach einem begründeten Befangenheitsantrag, in Untersuchungshaft und leitete, ohne den Befangenheitsantrag überhaupt beschieden zu haben, als Richter ein Strafverfahren, worauf er ans OLG Koblenz berufen wurde. Es hat 10 Monate gedauert, bis das Amtsgericht Worms, einen neuen Direktor hatte.

Nach dem Skandalurteil, musste auch die zuständige Staatsanwältin, bei der Staatsanwaltschaft Mainz, gehen.

In einem rechtswidrigen Verfahren, versucht nun das Berufungsgericht des LG Mainz, alle Vorkommnisse, unter dem Tisch zu verstecken.

Es werden grundlos Gutachter eingesetzt und wieder ausgetauscht, ein Pflichtverteidiger entpflichtet und ein neuer Pflichtverteidiger eingesetzt, der meine Rechte genauso wenig beachtet.

Gegen meine Person läuft eine organisierte willkürliche Aktion, an dem alle Richter und Staatsanwälte, die mit diesem Fall vertraut gewesen sind, genauso Rechte gebrochen haben, wie das Jobcenter und die Arbeitsagentur Worms, die seit Monaten mein Existenzminimum, inklusive Miete, auf 145 Euro kürzen.

Die BKK Mobil Oil und die Techniker Krankenkasse, machen gemeinsame Sache mit dem Sozialgericht Mainz und ergaunerten sich so, meine Beiträge und das Krankengeld.

Ich werde vom Amtsgericht Worms mit weiteren 5 Strafverfahren angeklagt, die zum Teil Willkür motiviert und in den anderen Fällen erneut, gegen das Rheinland-Pfälzische Nachbarschaftsrecht verstoßen.

 

Trockener Hungerstreik Landesregierung RLP SPD Bündnis-90 Die Grünen

Trockener Hungerstreik Landesregierung RLP SPD Bündnis-90 Die Grünen

 

Ministerpräsidentin Dreyer, Justizminister Mertin:

“Ich verachte Sie und ihre Politik!”

Wenn Bürger dieses Staates, von einer Justiz gejagt und zerstört werden, überfüllt diese Brutalität mich mit tiefem Zorn und es ist mir bewusst, dass die Justiz entscheiden muss, ob in diesem Strafverfahren, ein unschuldiger Angeklagter zu Tode kommt, wenn die Richter und Staatsanwälte, aus meiner Sicht, mit ihren verbrecherischen Taten fortfahren.

Die Justiz in Rheinland-Pfalz und insgesamt zeigt, die Politik in Deutschland eindeutige Anzeichen dafür, dass sie den demokratischen Staat und das Vertrauen der Bürger, in diesen Rechtsstaat aushöhlen wollen.

Wenn es, um dieses zu stoppen, notwendig ist, dass es ein Opfer braucht, dann werde ich mich nicht verweigern, dieses Opfer zu sein.

Ich habe mehrfach an die Justiz appelliert, mir ein rechtstaatliches Berufungsverfahren zu gewährleisten. Dieses wurde abgelehnt. Mehr noch, Kammer und Anklage satteln darauf und versuchen, mich fertig zu machen, meine Rechte zu berauben.

Jeder Bürger, dem der freiheitliche Rechtsstaat etwas gilt, dem kann es nicht egal sein, wie in diesem Berufungsverfahren, meine Rechte, mit Füßen getreten werden.

Die Täter bei der Justiz, bei der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, mögen ein triumphierendes Machtgefühl dabei entwickelt haben, das Leben eines unschuldigen Angeklagten zu zerstören, doch sollen sie sich nicht täuschen. Rechtsbeugung und Willkür haben auf Dauer, auf deutschem Boden, keine Chance.

Wenn der Angeklagte dazu, mit seinem Hungertod beitragen kann, erfüllt ihn das mit Stolz.

Auch wenn die Presse, die angeblich vierte Gewalt im Lande wegschaut, ist klar, dass es nach meinem Tod, keine Ausreden mehr, für die Justiz in Rheinland-Pfalz und der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, gibt!

 

Frau Dreyer, nehmen Sie mich beim Wort, wenn ich sage:

Jetzt geht es nicht mehr um Recht oder Unrecht, sondern um Leben oder Tod!!!”

Sogar ein Blinder erkennt, wie Ihre Justiz versagt hat, mein Leben zerstört wurde.

Die Ampel aus SPD Grünen und FDP entscheidet also, in den nächsten Wochen, ob ein Justizopfer in Rheinland-Pfalz, sterben wird.

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