Sabotage der Meinungsfreiheit durch die Justiz in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz, wie auch in Deutschland, verschlechtert sich das Recht, bei der Ausübung der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit, zusehends.

Ministerpräsidentin Dreyer ist persönlich an Sabotage der Meinungsfreiheit in Rheinland Pfalz beteiligt

Ministerpräsidentin Dreyer ist persönlich an Sabotage der Meinungsfreiheit in Rheinland Pfalz beteiligt

 

Seit 01.03.2019 hat Meinungsfreiheit ein neues Zuhause!!!

 

In Rheinland-Pfalz, wie auch in ganz Deutschland, verschlechtert sich das Recht, bei der Ausübung der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit, zusehends.

In den vergangenen Jahren, wurde die Meinungsfreiheit, als subjektives Recht auf freie Rede, sowie die freie Äußerung im öffentlichen Raum, eine Meinung in Wort, Schrift und Bild kund zu tun, immer mehr unter Strafe gestellt.

Die Bundesregierung von Angela Merkel, geht genauso rigoros gegen Kritiker der Unrechtsjustiz vor, wie die SPD geführte Landessregierung von Malu Dreyer in Rheinland Pfalz und missbraucht bestehende Gesetze, um die Meinungs- und Pressefreiheit immer stärker einzuschränken.

Durch die, in den letzten Jahren verabschiedeten Gesetze der Bundesregierung, wird die breite Auslegung des Rechtes, auf freie Meinungsfreiheit, immer mehr durch die deutsche Justiz in den Bundesländern eingeengt, um so abweichende Meinungen zu unterdrücken und im Keim zu ersticken.

In Rheinland-Pfalz ist es derzeit nicht mehr ohne Einschränkungen und erheblichen Schwierigkeiten möglich, vom Justizskandal bei der Staatsanwaltschaft Mainz und am Amtsgericht Worms zu berichten, in dem auch persönlich die SPD- Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Justizminister Herbert Mertin verwickelt sind, in dem sie Richter, wie Sebastian Keiper, aus dem Richteramt entlassen und bei der Landesregierung weiterbeschäftigen, ist ein absoluter Skandal!

Die derzeitigen gesetzlichen Ermächtigungen, nutzt auch die Justiz in Rheinland-Pfalz, über die rechtsstaatlichen Grenzen aus, um auch die Kritiker des Justizskandals, bei der Staatsanwaltschaft Mainz und am Amtsgericht Worms, willkürlich anzuklagen und wenn nötig, auch zu inhaftieren.

Die Grenze zwischen unschuldig und schuldig, die Frage nach Recht und Unrecht, wird von der Justiz in Rheinland-Pfalz in einer Art und Weise vergewaltigt, dass keineswegs mehr ersichtlich ist, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, anders als in vielen Unrechtsstaaten der Welt,geschützt wird.

Das gilt besonders bei der Frage, ob jemand zu Recht, der sich auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung beruft, ein Straftäter ist und angeklagt werden muss!?

Von der Staatsanwaltschaft Mainz wird völlig zu Unrecht angeklagt und inhaftiert. Während es sich, nach Darlegung der Staatsanwaltschaft Mainz, immer um Straftaten handelt, schaut zumindest die SPD Landesregierung von Malu Dreyer genauso bei Rechtsbeugung und Willkür weg, wie auch der FDP Justizminister Herbert Mertin, im Justizministerium von Rheinland-Pfalz.

Seit Monaten wird unser Server in Uruguay, von der Justiz in Rheinland-Pfalz sabotiert; Google beauftragt, die Beiträge zu indizieren bzw. zu löschen.

Nachweislich nimmt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer persönlich Einfluss auf unsere Veröffentlichungen, bei den sozialen Netzwerken bzw. auf unserem Blog.

Die korrupten Richter am Amtsgericht Worms sollen genauso, wie die korrupten Staatsanwälte bei der Staatsanwaltschaft Mainz,wissen, dass auch die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer und ihr Justizminister Herbert Mertin FDP, es nicht verhindern, dass wir von Uruguay aus, das Recht auf Meinungsfreiheit, als ein Menschenrecht, das in der deutschen Verfassung als ein Grundrecht garantiert wird, unter allen Umständen aufrecht erhalten werden.

Damit Rechtsbeugung und Willkür, bei der Justiz in Mainz und Worms, überhaupt auf deutschen Boden, zukünftig nicht Tür und Tor geöffnet  wird, werden wir, wenn nötig, unsere Veröffentlichungen, zum Justizskandal bei der Staatsanwaltschaft Mainz bzw. am Amtsgericht Worms, ständig auf anderen Servern veröffentlichen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer! Nehmen Sie ihren Rollstuhl und treten Sie zurück! Ihre Politik in Rheinland-Pfalz ist genauso gescheitert, wie die SPD Politik in Deutschland. Wenn Sie ein Zeichen dafür setzen wollen, dass nach Roland Freisler auf deutschem Boden, keine Justizwillkür mehr herrscht, dann nehmen Sie Einfluss auf die Justiz in Worms und Mainz und gewährleisten Sie, dass das von uns vertretene Justizopfer, einen fairen Prozess erhält und für den jahrelangen Justizterror entschädigt wird.

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