Ministerpräsidentin Dreyer persönlich in Justizskandal am Amtsgericht Worms verwickelt.

Ministerpräsidentin Dreyer in Skandal, um den ehemaligen Richter Keiper am AG Worms verwickelt, der einen Unschuldigen in Psychiatrie einweisen wollte.

Ministerpräsidentin Dreyer persönlich nach Beförderung von Richter Keiper in Justizskandal am Amtsgericht Worms verwickelt

Ministerpräsidentin Dreyer persönlich nach Beförderung von Richter Keiper in Justizskandal am Amtsgericht Worms verwickelt

 

Mainz. Im Justizskandal am Amtsgericht Mainz, ist auch die SPD Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, in den Fokus der öffentlichen Berichterstattung gerückt. Ein Whistleblower, der den vermutlich größten Justizskandal in Rheinland-Pfalz aufgedeckt hat, erklärte am Mittwoch, dass auf Anordnung der Ministerpräsidentin Dreyer, den in den Justizskandal, am Amtsgericht Worms, verwickelten ehemaligen Richter Keiper, der am Betreuungsgericht Worms einen Unschuldigen in die Psychiatrie schicken wollte, zum persönlichen Referenten von Justizminister Mertin (FDP) im Ministerium für Justiz, befördert wurde.

Insider in Ministerium der Justiz

Nach Angaben von Insidern und weiterer Quellen, soll sich Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) mit Justizminister Herbert Mertin (FDP) einig gewesen sein, dass der ehemalige Richter, am Betreuungsgericht des Amtsgericht Worms, Sebastian Keiper, unfähig ist, weiter ein Richteramt zu besetzen. Daher hat man sich darauf geeinigt, Sebastian Keiper, in das Ministerium der Justiz, zu befördern.

Erst wollte weder Ministerpräsidentin Dreyer, noch Justizminister Martin, ein Kommentar, zu der Beförderung von Sebastian Keiper, als persönlicher Referent im Ministerium der Justiz von Rheinland-Pfalz, abgeben.

Erklärung der Ministerpräsidentin

Aus gut informierten Quellen, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, gegenüber einer Mainzer Tageszeitung:

“Ich gebe Ihnen als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz mein Ehrenwort, dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe der Wahrheit entsprechen. Wir haben unsere Richterinnen und Richter zu schützen. Aus diesem Grund, wurde Richter Keiper, aus seinem Richteramt am Amtsgericht Worms, entfernt und zum persönlichen Referenten, von Justizminister Mertin im Ministerium der Justiz von Rheinland-Pfalz, befördert.” 

Ein offenkundiger Justizskandal

Nach der Affäre Bergmann, der das Skandalurteil aus 2017 zu verantworten hat, ist mit der zuständigen Staatsanwältin, bei der Staatsanwaltschaft Mainz, Alexandras Ernst, auch Sebastian Keiper seinen Job los. Richter Thomas Bergmann musste nach 10 Jahren, als Direktor des Amtsgericht Worms, zurücktreten und wurde ans Oberlandesgericht Koblenz versetzt.

Als Direktor des Amtsgericht Worms, folgte für wenige Wochen Richter Matthias Weidemann, der nach Kritik, selbst im Justizskandal verwickelt zu sein, ans Landgericht Mainz versetzt wurde.

Allein die Verursacherin des Justizskandals, um die Verfolgung eines Unschuldigen, die Richterin Frauke Lattrell, geht weiterhin Ihren Amtsgeschäften, als Richterin der Strafkammer am AG Worms, nach.

In Folge des ungeklärten Sachverhalts und die Frage nach weiteren Verwicklungen anderer Richter, im Justizskandal am AG Worms, wurden in den letzten Monaten, mehrere neue Richter, als Ersatz für die versetzten Richter, eingestellt. Ruhe in das Betreuungsgericht, sollen Richterin Scholz-Gunkel und Richter Vogt bringen. Richterin Lattrell wird zukünftig durch Richterin Yildirim, bei der Strafkammer des AG Worms, ersetzt.

Kein Nachfolger als Direktor in Sicht

Derzeit scheint es schwer zu sein, einen Nachfolger, für den vom Justizskandal belastenden Posten, als Direktor des Amtsgericht Worms, zu finden. Daher hat Justizminister Herbert Mertin (FDP) beschlossen, die derzeit auch Stellvertreterin der Direktorin des Amtsgericht Alzey, Kirsten Grittner-Nick, die Amtsgeschäfte, des Amtsgericht Worms an Richterin Eva Maria-Stauder zu übertragen.

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